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Markenrecht

Das Markenrecht befasst sich mit der Schaffung und dem Schutz von Marken.

Marken können auf nationaler und internationaler Ebene geschützt werden. Außer durch Eintragung können Marken Schutz aufgrund ihrer Verkehrsgeltung oder besonderen Bekanntheit erlangen. Ist eine Marke geschützt, steht dem Inhaber ein ausschließliches Recht an der Marke zu. Das bedeutet, dass er Dritten untersagen kann, ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr identische aber auch nur ähnliche Zeichen für Waren oder Dienstleistungen zu verwenden.

Bei eingetragenen Marken gilt das sogenannte Prioritätsprinzip, wonach die frühere Markeneintragung den Vorrang vor einer älteren genießt. Aus diesem Grunde ist es vor einer geplanten Markenanmeldung unbedingt erforderlich eine Markenrecherche durchzuführen, um zu überprüfen, ob ältere und damit vorrangig geschützte Zeichen vorhanden sind. Der Inhaber einer älteren Marke kann sonst gegen den Inhaber der jüngeren Marke Ansprüche auf Löschung und Schadensersatz geltend machen. Wird das Recht an einer Marke rechtswidrig verletzt, stehen dem Rechteinhaber gegen den Verletzer Ansprüche auf Auskunft und Unterlassung, evtl. auch auf Schadensersatz oder sogar auf Vernichtung der Marke zu. Vor der Anmeldung sollten Sie daher unbedingt die Voraussetzungen und mögliche Hindernisse von einem Rechtsanwalt überprüfen lassen.

Vor der Eintragung sollten Sie daher unbedingt die Eintragungsvoraussetzungen und mögliche Hindernisse von einem Rechtsanwalt überprüfen lassen.

Haben Sie Fragen zu einer Markenanmeldung, möchten Sie Ihre Rechte gegenüber einem Verletzer durchsetzen oder haben Sie eine markenrechtliche Abmahnung erhalten? Kontaktieren Sie uns, wir helfen Ihnen gerne.

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